Konstituierende Ratssitzung in Niederkassel mit Überraschung

Schon Sand im Getriebe bei CDU und BN90/Grüne? Es lief nicht ganz, wie erwartet.

Konstituierende Ratssitzung in Niederkassel mit Überraschung

Dem lebensältesten Ratsmitglied Edgar Engelhardt oblag es, die erste Ratssitzung nach der Kommunalwahl zu eröffnen und den hauptamtlichen Bürgermeister Stephan Vehreschild in sein Amt einzuführen und zu vereidigen.

Corona-Zeiten im Rathaus

Nach seiner Amtseinführung sagte Vehreschild, dass man die Gesundheit der Bürger sehr ernst nehme und alles unternehmen werde, um ein Ansteckungsrisiko zu minimieren. Zuvor waren an alle Teilnehmer FFP 2 Masken verteilt worden, die während der gesamten Ratssitzung zu tragen waren. Weitere Maßnahmen gegen die Pandemie seien Telearbeit bei Mitarbeitern, Videokonferenzen und die Verschiebung von Ausschüssen in den Dezember. Auch die Änderung der Hauptsatzung, die Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses und die Bildung eines Seniorenbeirates geht in den nächsten Monat.

Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder

Bevor der Bürgermeister anschließend die neuen Ratsmitglieder in ihr Amt einführte und sie zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet, bedankte er sich mit Urkunde und Präsenten bei den ausscheidenden Ratsmitgliedern Beate Bayer-Helms, Daniel Döpper, Ingeborg Gallasch, Peter Oberhäuser, Stefan Robert, Josef Schäferhoff (alle CDU), Aziz Cöcelli, Heinz Dähmlow, Hilmi Elmas und Martin Jablonski (SPD), Armin Vogel, Hans-Werner Piontek, (FDP) Karl-Heinz Plies und Barbara Schlüter (BN90/Grüne).

Vizepräsidentenwahl mit Überraschung

Danach stellte Frieder Reusch (SPD) den Antrag, die Hauptsatzung zu ändern und das Amt eines dritten stellvertretenden Bürgermeisters wieder einzuführen. Marcus Kitz (CDU) entgegnete darauf, dass man es aus Spar- und Effizienzgründen bei zwei Stellvertretern belassen werde. Der SPD-Antrag wurde mit 28 zu 12 Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt. Eine faustdicke Überraschung folgte dann bei der Wahl der beiden Stellvertreter, zu der auch die SPD ihren Kandidaten ins Rennen schickte. Bei dieser Wahl wird nach den Grundsätzen der Verhältniswahl geheim abgestimmt. Hätten CDU und Grüne geschlossen gestimmt, wären nicht nur Hildegard Seemayer (CDU), sondern auch Stephanie Mendl (BN90/Grüne) zu Stellvertretern des Bürgermeisters gewählt worden. Da hier zwei Ratsmitglieder aus dem Lager von CDU/Grüne bei ihrer Stimmabgabe den Kandidaten der SPD unterstützten, bekam der sichtlich überraschte SPD-Parteivorsitzende Matthias Großgarten die notwendige Stimmenmehrheit für das Amt des 2. Vizebürgermeisters. Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Kommunalwahl im September, hatten sich CDU und BN90/Grüne nicht auf eine Koalition, sondern auf eine punktuelle Zusammenarbeit verständigt. Dabei betonten beide, dass sie in einigen Punkten die gleichen Ziel verfolgen würden. So bei der Stadtbahnverbindung Bonn – Niederkassel – Köln, einem deutlicher Ausbau der Radinfrastruktur und dem zügigen weiteren Ausbau des Schulzentrums Nord. Laut einer Pressemitteilung der CDU zeigte man sich von der Tatsache, dass in geheimer Wahl aus den Reihen der Kooperationspartner zwei Stimmen auf einen Gegenkandidaten entfielen, wenig erfreut. „Wir fühlen uns trotz der Abstimmungsniederlage weiterhin dieser Vereinbarung und den Sachthemen verpflichtet. Wir werden damit leben müssen, dass die Ausgangsposition ungünstiger ist als erwartet“, so CDU-Fraktionschef Marcus Kitz.

Ausschüsse im Stadtrat

Im Stadtrat wird es zukünftig 14 Ausschüsse geben. Neu beziehungsweise in veränderte Form sind hier der Planungs- und Verkehrsausschuss, der Ausschuss für Bauen und digitale Infrastruktur, der Ausschuss für Umwelt-, Natur- und Klimaschutz sowie der Ausschuss Schulzentrum Nord.

Logo