Stadt Niederkassel: Drei neue Ratsmitglieder eingeführt

Im Rat der Stadt Niederkassel wurden insgesamt drei neue Mitglieder willkommen geheißen - zwei Mitglieder der Grünen sowie ein Mitglied der SPD. Grund dafür war der Rücktritt drei vorheriger Ratsmitglieder.

Stadt Niederkassel: Drei neue Ratsmitglieder eingeführt

Zu einer Sonder-Ratssitzung trafen sich Mitglieder des Niederkasseler Stadtrats am Donnerstag, 13.10.2022, in der Aula des Kopernikus Gymnasiums. Nur wenige Punkte standen auf der Tagesordnung.

Gleich zu Beginn beantragten BN90/GRÜNE, den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt: „Schaffung von Unterbringungsmöglichkeiten für Schutzsuchende in Folge des ukrainischen Kriegsgeschehens“ in den öffentlichen Teil der Sitzung zu verlegen, was aber von der Mehrheit der Ratsmitglieder mit dem Hinweis auf rechtliche Bedenken abgelehnt wurde.

Zwei neue Ratsmitglieder bei den Grünen

Im Anschluss folgte dann die Einführung und Verpflichtung von drei neuen Ratsmitgliedern, der eigentliche Grund für die Sondersitzung. Wie bereits berichtet, hatten die Grünen Ratsmitglieder Tanja Schulten und Ralf Droske vor dem Wahlleiter erklärt, dass sie das Mandat als Mitglieder des Rates der Stadt Niederkassel mit Ablauf des 30. Septembers 2022 niederlegen würden. Grund hierfür dürfte u.a. eine Dringlichkeitsentscheidung der Stadtverwaltung gewesen sein, mit denen die beiden Ratsmitglieder nicht einverstanden waren und - erfolglos - die Kommunalaufsicht angerufen hatten. Die Kommunalaufsicht äußerte sich zur Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters: „… man erkenne in dem vorliegenden Fall keine Anhaltspunkte für ein gegenüber dem Bürgermeister aufsichtsbehördlich zu ahndendes rechtwidriges Vorgehen“. Für Schulten und Droske rücken als Ersatzbewerber auf der Reserveliste der Grünen Karl-Heinz Plies und Mercedes Sosa-Kneller nach.

Ein neues Ratsmitglied bei der SPD

Auf Seiten der SPD hatte auch Nicole Woithon-Dornseif vor dem Wahlleiter erklärt, ihr Mandat als Mitglied des Rates der Stadt Niederkassel mit Ablauf des 30. Septembers 2022 niederzulegen. Für sie rückt nun Monica Rebeca Großgarten als Ersatzbewerberin auf der Reserveliste der SPD in den Rat.

Feierliche Einführung und Verpflichtung

Bürgermeister Stephan Vehreschild führte Plies und Großgarten in ihr Amt ein und verpflichtete sie in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben. Die Verpflichtung von Mercedes Sosa-Kneller konnte nicht stattfinden, da sich das neue Ratsmitglied im Urlaub befindet.

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