Nicht von Erfolg beschieden war der Antrag von BN90/GRÜNE, die sich für eine Einwohnerfragestunde in den Fachausschüssen des Rates der Stadt Niederkassel einsetzten.
Fragen bevor die Entscheidung steht
Sascha Essig (GRÜNE) begründete den Antrag damit, dass in den Ratssitzungen, nur dort gibt es eine Bürgerfragestunde, sich die Diskussionen durch Entscheidungen schon erledigt hätten. „Wir möchten ein Zeichen setzen, damit die Einwohner in die kleinste Einheit der Demokratie Einsicht nehmen können“, so Essig.
Gegenstimmen von den anderen Parteien
Anette Wickel (FDP) ging das zu weit, da die Bürger ihre Fragen in den Ratssitzungen stellen könnten. Auch Frieder Reusch (SPD) sah keinen Bedarf zu einer Erweiterung der Fragestunde auf die Ausschüsse. Ähnlich sah es Dano Himmelrath (CDU), der bei der großen Anzahl an Ausschüssen eine Umsetzung nicht zielführend fand. Außerdem sagte er, dass er Probleme mit der Gemeindeordnung sähe.
Der Antrag wurde abgelehnt.
