Dem Rat lag ein ausführlicher Erfahrungsbericht zum Einsatzgeschehen des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) der Stadt Niederkassel 2022/2023 mit der Bitte um Kenntnisnahme vor.
Statistik des Einsatzgeschehens
Darin waren die Einsatzgeschehen vom 1.7.22 bis 31.12.23 statistisch erfasst. Von Abschleppmaßnahmen bis hin zur Zustellung von Bescheiden und Beschlüssen haben die Mitarbeiter ein breites Spektrum an Aufgaben zu bewältigen. Spitzenreiter, mit 1548 Einsätzen, war die Müllkontrolle im Stadtgebiet. Weitere Einsätze galten Hunden (509), dem Jugendschutz (963), Amtshilfeersuchen (264), dem Lärm (327) und 1067 Einsätze wurden im Rahmen der Ordnungsbehördlichen Verordnung (OBVO) über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Niederkassel absolviert. Schwarzarbeit, Corona und verwahrloste Wohnungen sind ebenfalls Bestandteile der Aufgaben des KOD; hier gab es aber keine Einsätze.
Zwei-Schicht-System des KOD
Der KOD arbeitete im Berichtszeitraum (01.07.2022 bis 31.12.2023) in einem Zwei-Schicht-System zur bestmöglichen Abdeckung aller Wochentage und Tageszeiten. Die Frühschicht arbeitet Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr und die Spätschicht von Dienstag bis Samstag von 16:00 Uhr bis 00:00 Uhr bzw. von 18:00 Uhr bis 02:00 Uhr an den Wochenenden in den Sommermonaten.
Mehr Einsätze in 2024
Im Jahr 2024 wird der KOD einen noch größeren Fokus auf ordnungsrechtliche Maßnahmen und die Durchsetzung von Verfahren legen, sodass mit erhöhten Fallzahlen im Bereich der Ordnungswidrigkeiten zu rechnen ist. Mit diesen Maßnahmen gehen entsprechende folgende Tätigkeiten im Innendienst einher. Zukünftig wird der KOD vermehrt auf Fußstreife im Stadtgebiet im Einsatz sein und so noch greifbarer für die Bürger zur Verfügung stehen.
Fazit der Verwaltung:
„Unter Anbetracht der dargestellten Erfahrungen aus dem zweiten Dienstjahr des KOD kann bereits zum jetzigen Zeitpunkt festgestellt werden, dass die Einrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes ein wichtiger Beitrag für die Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Niederkassel darstellt.“
