Ein Leserbrief von Erik Schmitz
Ich möchte gerne ein paar Worte verlieren über ein Thema, welches sehr, sehr vielen Bürgern ein Dorn im Auge ist: Das Bekleben vielerlei Gegenstände im Stadtgebiet, mitunter auch das Besprühen von Wasserschutzwänden, Sitzbänken, Straßenschildern, Stromkästen, etc.
An diversen Straßenschildern ist überhaupt nicht mehr erkennbar, welche Information oder welche Verbote und Gebote sie anzeigen sollen/müssen. Von privat oder auch Vereinen gestiftete Sitzbänke zur Rast in den Ortsteilen werden vermehrt verschandelt. Was soll das?
Befindet sich in der Gruppe derer, die diese Sachbeschädigungen/Ordnungswidrigkeiten durchführen niemand, der sagt, das ist jetzt nicht in Ordnung, hör' auf damit!? Sind dies Bürger, die auch wiederholt Pizzakartons, vermehrt in Rheinnähe, auf Spielplätzen und Grillstationen liegenlassen? Weinflaschen und massenhaft Dosen von Energie-Drings, gepaart mit Vodkaflaschen?
Nicht nur den Bürgern, sondern auch den Ordnungshütern (Ordnungsamt, Polizei, Bundespolizei) sollte die Thematik nicht verborgen bleiben, obwohl man davon ausgehen kann, dass Diese es im täglichen doing wahrnehmen und somit reflektieren. (möglicherweise kommt keine Instruktion von oben, Möglichkeiten zu suchen, es abzustellen) Ein Kavaliersdelikt ist es bei weitem nicht.
Das Anbringen von Aufklebern ist in der Straßen- und Anlagenpolizeiverordnung geregelt. Wenn Einrichtungen an und auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen tangiert sind, ist das Anbringen von Plakaten und Aufklebern grundsätzlich unzulässig. Solche Verstöße werden praktisch nie angezeigt, da meist nicht bekannt ist, wer die Aufkleber anbringt...
Warum geht man dem nicht nach? Es wird doch in anderen Städten mit bis zu 300,- Euro im Einzelfall geandet. Es ist egal, ob vorher bereits ein Aufkleber existierte. Der Einzelfall zählt.
Zu 90% handelt es sich um Aufkleber des Vereins, der seit 1998 7x abgestiegen ist. Die Ergebnisse der Sprühaktionen, z.B. an Stromkästen, sind in den Farben rot+weiss.
Viele meiner Gesprächspartner fänden es interessant, wenn neben der Geldstrafe die Verpflichtung zum Entfernen aller Aufkleber am entsprechenden Objekt von der Behörde verlangt werden würde. Wir sollten als Stadt Niederkassel zum Ziel haben, dass die Ortsteile für die Bürger aber auch für die vielen Besucher, die zu uns kommen, schöner und attraktiever werden und bleiben.
Ich füge diesem Kommentar einige Fotos bei, die den angesprochenen Missstand dokumentieren. Auf Wunch können noch Hunderte Fotos nachgereicht werden. Von Bushaltestellen, Ampeln, Ortseingangeschildern, mobilen Radargeräten, Litfasssäulen, Verkehrsmasten, etc.
