Die Stadt Niederkassel prüft aktuell, ob sie zukünftig Geschwindigkeitskontrollen eigenständig durchführen kann. Hintergrund ist eine neue Rechtslage, die auch kleineren Städten erlaubt, Geschwindigkeitsüberwachungen in Eigenregie zu organisieren – allerdings nur in Kooperation mit Nachbarkommunen, um die erforderliche Einwohnerzahl zu erreichen. Doch die Suche nach Partnerstädten gestaltet sich schwierig.
Neue Rechtslage schafft Möglichkeiten
Seit Juni 2024 dürfen Kommunen unter 60.000 Einwohnern Geschwindigkeitsüberwachungen übernehmen, sofern sie durch Kooperationen den Mindestschwellenwert der Einwohnerzahl erreichen. Dies eröffnet auch Niederkassel die Chance, eigene Kontrollen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzungen durchzuführen. Doch hierfür ist eine Zusammenarbeit mit benachbarten Städten notwendig, um die vorgeschriebene Einwohnerzahl von mindestens 60.000 gemeinsam zu erreichen.
Geringes Interesse bei Nachbarkommunen
Trotz dieser neuen Möglichkeiten stößt Niederkassel auf wenig Unterstützung aus den Nachbarstädten. Städte wie Hennef, Lohmar und Siegburg haben sich bereits zusammengeschlossen, während Troisdorf eine Kooperation ablehnt. Zwar haben Königswinter, St. Augustin und Bornheim Interesse signalisiert, jedoch grenzt lediglich Bornheim an Niederkassel an – eine Zusammenarbeit ist daher nur mit dieser Stadt möglich. Ob Niederkassel somit bald eigene Kontrollen durchführen kann, bleibt vorerst offen.
Der Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss der Stadt Niederkassel wird die Entwicklungen weiter beobachten.
