Schulerweiterungsbau auf dem Parkplatz am Schulzentrum Nord

In einem Impuls fragte uns ein Leser „Was wird denn hier gebaut?“ und meinte damit die Baustelle auf dem Parkplatz am Schulzentrum Nord. Wir haben jetzt die Antwort für euch: Es wird ein Neubau für die Oberstufe der Gesamtschule.

Schulerweiterungsbau auf dem Parkplatz am Schulzentrum Nord

So sah die Baustelle Anfang April aus:

Inzwischen ist der Bau schon weiter fortgeschritten:

Am 20.08.2020 wurde vom Bauausschuss der Beschluss gefasst, Container anzumieten, um provisorische Schulräume für die Oberstufe der Gesamtschule einrichten zu können. Im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung wurde am 08.10.2020 der Beschluss nicht umgesetzt, sondern die Verwaltung entschied sich für einen kompletten Neubau in Modulbauweise. Die Entscheidung wurde nun im Bauausschuss zur Genehmigung vorgelegt. Das veranlasste Tanja Schulten (BN90/Grüne) zu der -berechtigten- Nachfrage, warum der Beschluss geändert und anders entschieden wurde.

Der Ausschussvorsitzende Helmut Plum und René Böhmer, Fachbereichsleiter 7, begründeten ausführlich ihr Handeln, das in der Vorlage nochmals dezidiert dargestellt wurde. So heißt es unter anderem, dass man zuerst die vorübergehende Containeranmietung als wirtschaftlichste Lösung angesehen habe. Bei Gesprächen über eine Folgenutzung zeigten sich die Nachteile der Lösung. So waren die Mietkosten genau so hoch wie ein Bau der Anlage in Modulbauweise. Auch hätte man die Container nicht mehr verkaufen können und die Baugenehmigung wäre nach fünf Jahren erloschen.

Trotz aller Erklärungen beharrte Schulten darauf, dass eine Sondersitzung hätte einberufen werden müssen. Dem widersprach Plum, denn für einen Tagungspunkt mitten in der Pandemie eine Sondersitzung einzuberufen, wäre nicht zielführend gewesen. Die Grüne Ratsfrau gab sich mit den Erklärungen nicht zufrieden und warf der Verwaltung vor, den Rat bewusst nicht an der Entscheidungsfindung beteiligt und somit gegen die Gemeindeordnung verstoßen zu haben, indem diese die demokratisch legimitierten Gremien übergangen habe, da hier nur der Bürgermeister und der Ausschussvorsitzende unterschrieben und somit entschieden hätten. Diese Aussagen veranlassten den 1. Beigeordneten Dr. Stephan Smith zu einer Intervention. „Ihre Einlassung legt nahe, dass wir uns nicht an Recht und Gesetz halten beziehungsweise die Gemeindeordnung verletzt haben. Ich bitte doch sehr, ihre Argumente in angemessener Weise vorzutragen“, so Dr. Smith. Auch der Ausschussvorsitzende Helmut Plum mahnte zur Mäßigung. „Wir machen doch eine Dringlichkeitsentscheidung nicht „aus der Lameng“. Ich lehne es allerdings ab, in Coronazeiten den Ausschuss für einen einzelnen Tagungspunkt einzuberufen“, so Plum. Auch von Seiten der CDU hieß es, das Corona und die Kommunalwahlen zu den Verzögerungen geführt hätten. Wenn die Verwaltung feststellt, das viel Geld eingespart werden kann, sollte man dem Bürgermeister und dem Ausschussvorsitzenden Vertrauen schenken. Bei drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen genehmigte der Bauausschuss die Dringlichkeitsentscheidung.

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